die Ehe zwischen Menschen gleichen Geschlechts schaffe eine "Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet". Der Bundestag hatte die Öffnung der Ehe für Homosexuelle am Freitag mit großer Mehrheit beschlossen...
Weiter im Text
Der Bundestag hat die "Ehe für alle" beschlossen. 393 Abgeordnete stimmten dafür, die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. 226 stimmten dagegen, darunter auch Kanzlerin Angela Merkel. Sie sprach sich aber trotz Ablehnung für eine Lockerung des Adoptionsrechtes aus...
Viele Sitze bei der CSU/CSU bleiben leer. Es folgen Statements der Fraktionsvorsitzenden, die bereits um 08.25 Uhr endete.
Danach folgten die Statements einiger Abgeordneter zum Thema und baten um Zustimmung bzw. Ablehnung. Alleine Johannes Kahrs (SPD-Hamburg) verließ die Linie der ruhigen Reden und griff die Bundeskanzlerin mit scharfen und lauten Worten an.
08:57 Uhr Beginnt die erste Beratung: Gesetzentwurf wurde einstimmig angenommen
08:58 Uhr Jetzt wird namentlich abgestimmt
09:10 Uhr Gesetzentwurf wurde mehrheitlich (393 Ja 226 nein) angenommen. Diese hohe Zustimmung wurde in dieser Höhe vorher so nicht erwartet.
Bundeskanzlerin Merkel erklärte, dass sich ihre Meinung zur Adoption inzwischen geändert habe und sie dies befürworte. Allerdings sei für sie der Begriff EHE nur die Verbindung zwischen Mann und Frau und deshalb habe sie mit nein gestimmt. Sie akzeptiere jedoch das Ergebnis und die Beweggründe der Abgeordneten, warum und wie sie abgestimmt haben.
zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare empfohlen. Damit hat er die erste Hürde im parlamentarischen Verfahren genommen. Der Öffnung der Ehe kommt gesellschaftspolitisch große Bedeutung zu: Homosexuelle Menschen sind gleich an Würde und Rechten. Das stellt dieser Gesetzesbeschluss fest. Der Geschlechtsverschiedenheit kommt keine prägende Bedeutung für das Eheverständnis zu und daher ist das Eheverbot der Gleichgeschlechtlichkeit ein Verstoß gegen den Gleichheitssatz der Verfassung:
eine von Angela Merkel ins Gespräch gebrachte „Gewissensentscheidung“ im Bundestag noch vor der Wahl zu ermöglichen. Politiker von SPD und Grünen pochten auf eine Abstimmung in dieser Woche, ähnlich äußerten sich ein CDU-Parlamentarier und zahlreiche Twitter-Nutzer...
Weiter im Text
- das hat der Bundestag entschieden. "Schwul gleich kriminell" hieß es jahrzehntelang in der Bundesrepublik. Denn in Westdeutschland galt lange der Paragraf 175, der Liebe unter Männern unter Strafe stellte. Nun werden Homosexuelle rehabilitiert und entschädigt...
Weiter im Text
Ein Gesetz, das im Alltag von Schwulen und Lesben die Unsicherheit schürt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sieht darin eine klare Diskriminierung. Rin Abgeordneter aus dem Stadtparlament von St. Petersburg fand es ganz selbstverständlich...
in etwa so: Verbindlichsten Dank, liebe grüne Bundestagsfraktion, für das wunderhübsche Wahlkampfgeschenk, das Sie für uns beim Bundesverfassungsgericht in Auftrag gegeben haben. Es wurde am Dienstag geliefert – und wir freuen uns sehr...
Somit wird ihm die Einreise ermöglicht. Der Mann halte sich bereits seit Dienstag in der Bundesrepublik auf, hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Weitere Homosexuelle können demnach auf "humanitäre Visa" hoffen. "Wir sind froh, dass wir in besonders schwierigen Fällen helfen können", so das Außenministerium...
Man hat den Eindruck Martin Schulz scheut die kleinst mögliche Verstimmung bei Angela Merkel, um seine Vizekanzlerschaft in der nächsten Großen Koalition nicht zu gefährden. Glanzloser und mutloser geht kaum. Dabei dürften die Dienstwagen der SPD-Minister nicht gefährdet sein, wenn die SPD am Ende den Willen von 83 % der Bevölkerung durchsetzt. Mehr als Theaterdonner ist nicht zu befürchten. Will die SPD ewig Merkels Schoßhündchen sein? Heute war das Signal: Der SPD ist die Ehe mit der Union wichtiger als die Eheöffnung für Schwule und Lesben. Bis zum 30.6. hat die SPD die Möglichkeit ihren Gleichstellungswillen zu zeigen, sonst möge sie bis September zum Thema besser schweigen. Die SPD verkommt zur gleichstellungspolitischen Lachnummer. Im Bundestagswahlkampf 2013 wurde ‚100% Gleichberechtigung‘ versprochen. Das gleiche Wahlkampfversprechen vier Jahre später nimmt ihnen doch keiner mehr ab. Der aktuelle Wahlkampfslogan ‚Zeit für mehr Gerechtigkeit‘ meint eher wohl eher ‚Gerechtigkeit - lieber aussitzen als anpacken mit der SPD‘." +++ Ein Informationsdienst von Volker Beck MdB +++
Zum ersten Mal seit dem Machtantritt des tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow lässt Moskau Anschuldigen wegen massenhafter Menschenrechtsverletzungen gegen Sicherheitskräfte der nordkaukasischen Teilrepublik prüfen...
Weiter im Text
dass das geltende Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen gegen den in der Verfassung verankerten Schutz der Menschenwürde und gegen die Gleichberechtigung verstoße...
Weiter im Text
"Ich gehe jede Wette ein, dass im nächsten Koalitionsvertrag nach der Bundestagswahl die Ehe für alle enthalten sein wird", sagte Maas der Onlineausgabe der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag. Dies werde "auch die Union nicht verhindern können"...
Weiter im Text
Bei der Verurteilung wurden die zwei Angeklagten der Presse vorgeführt und bis zur Zelle mit der Kamera begleitet. Mit Händen und ihrer Kleidung versuchten die Männer ihre Gesichter zu verstecken. Einer der Verurteilten weinte vor Gericht und flehte um ein milderes Strafmaß...
Weiter im Text
„Es wäre gut, wenn wir die vollständige rechtliche Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften, inklusive Adoptionsrecht, in der kommenden Legislaturperiode erreichen würden“, sagte Günther am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf den Internationalen Tag gegen Homophobie am Mittwoch...
Weiter im Text
gay-web.info