Hamburg  Archiv  Archiv 2004

Hamburg

Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft

Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft

Das Bundesarbeitsgericht hat heute entschieden, dass Lebenspartner denselben Anspruch auf Ortszuschlag haben wie Ehegatten. "Diese Entscheidung ist eine große Hilfe für unsere Forderung, Lebenspartner in allen Rechtsbereichen mit Ehegatten gleichzustellen.", so Manfred Bruns vom LSVD.

In einer Pressemitteilung argumentierte das Gericht wie folgt:

Der Kläger (ein Krankenpfleger aus Nordrhein-Westfalen; Anm. d. Red.) ist seit Januar 2001 bei der Beklagten (eine Privatklinik in Remscheid; Anm. d. Red.) beschäftigt. Für das Arbeitsverhältnis gilt der Bundes-Angestelltentarifvertrag. Nach diesem Tarifvertrag besteht die Vergütung eines Angestellten aus der Grundvergütung und dem Ortszuschlag. Der Ortszuschlag verfolgt den Zweck, die mit einem bestimmten Familienstand typischerweise verbundenen finanziellen Belastungen auszugleichen. Seine Höhe richtet sich nach den Familienverhältnissen des Angestellten. Ledige und geschiedene Angestellte erhalten den Ortszuschlag der Stufe 1. Verheirateten, verwitweten und geschiedenen Angestellten, die aus der früheren Ehe unterhaltsverpflichtet sind, steht der höhere Ortszuschlag der Stufe 2 zu.

Im Oktober 2001 begründete der Kläger mit einer Person gleichen Geschlechts eine Lebenspartnerschaft nach dem am 1. August 2001 in Kraft getretenen Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (LPartG). Der Kläger hat die Auffassung vertreten, nunmehr könne er wie ein verheirateter Angestellter den höheren Ortszuschlag beanspruchen. Seine darauf gerichtete Zahlungsklage haben die Vorinstanzen abgewiesen.

Die Revision des Klägers hatte vor dem Sechsten Senat des Bundesarbeitsgerichts Erfolg. Das durch das LPartG geschaffene Rechtsinstitut der Lebenspartnerschaft begründet einen neuen Familienstand. Die damit verbundenen Unterhaltspflichten entsprechen denen der Ehe. Wie die Ehe ist eine Lebenspartnerschaft eine exklusive, auf Dauer angelegte und durch staatlichen Akt begründete Verantwortungsgemeinschaft, deren vorzeitige Auflösung einer gerichtlichen Entscheidung bedarf. Die Lebenspartnerschaft erfüllt alle Merkmale, an die der Tarifvertrag typisierend den Bezug eines höheren familienstandsbezogenen Vergütungsbestandteils anknüpft.

Dieser Familienstand ist im Stufensystem des Ortszuschlags nicht berücksichtigt. Mit dem Rechtsinstitut der Lebenspartnerschaft und deren familienrechtlicher Ausgestaltung durch das LPartG ist die Tarifnorm nachträglich lückenhaft geworden. Die Lebenspartnerschaft ist zwar keine Ehe. Gleichwohl kann die Tariflücke entsprechend dem Regelungskonzept und dem mit der Gewährung des Ortszuschlags verbundenen Zweck systemkonform nur durch die Gleichstellung von Angestellten, die eine Lebenspartnerschaft eingegangen sind, mit verheirateten geschlossen werden. [...]

Die Entscheidung des Gerichts wurde von vielen Seiten begrüsst. Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin: "Wir begrüßen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts, mit dem Eingetragene Lebenspartnerschaften im Bundesangestelltentarif Eheleuten gleichgestellt werden. Das ist ein großer Durchbruch hin zu gleichen Rechten.".

Auch der Vöklinger Kreis, der Zusammenschluss schwuler Führungskräfte, begrüßte das Urteil: "Das Bundesarbeitsgericht stellt richtig fest, das durch das Gesetz geschaffene Rechtsinstitut der Lebenspartnerschaft ein neuer Familienstand begründet wird", sagte Klaus R. Weinrich, Sprecher des Vorstandes heute in Berlin.

Erstaunliches hörte man aus der FDP, die zusammen mit der CDU/CSU gegen den zweiten Teil der Eingetragenen Partnerschaft gestimmt hatte: "Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes weist genau in die richtige Richtung. Jetzt muss Rot-Grün dem liberalen Gesetzentwurf zur Lebenspartnerschaft zustimmen, der in der nächsten Woche im Deutschen Bundestag beraten wird. [...] Als erste Fraktion beantragt die FDP mit ihrem Gesetzentwurf im Bundestag auch das gemeinsame Adoptionsrecht für Eingetragene Lebenspartner. [..] Bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer will die FDP ebenso eine Gleichstellung der Lebenspartner mit Ehegatten wie im Ausländerrecht, im Beamtenrecht, bei Wohngeld, BafvG und Sozialhilfe. Verbesserungen sind auch bei der Einkommensteuer vorgesehen."

(27.04.2004, hoo)

Aids: seit 20 Jahren ist das HI-Virus bekannt

Aids: seit 20 Jahren ist das HI-Virus bekannt

Der Horror begann in den schwulen Zentren Amerikas: die "Schwulenpest" - wie die Krankheit damals genannt wurde - verbeitete sich beängstigend schnell. Amerikas Grenzen wurden schnell überschritten, die Krankheit breitete sich aus.

Erst 1984 erhielt die Krankheit Aids mit ihrem Auslöser - dem Human Immunodeficiency Virus, kurz HIV - ein Gesicht. Zehn Jahre lang beherrschte die Krankheit wie eine Art moderne Pest das Sexualleben von Homos und Heteros.

Inzwischen gibt es Medikamente, die die Symptome der Krankheit zumindest aufhalten können. Besiegt ist das HIV jedoch noch lange nicht. Leider spiegelt sich dies nicht im Verhalten der Menschen wieder. Seit längerer Zeit schon steigt die Anzahl der Neuansteckungen...

(27.04.2004)

EUROPRIDE: "Love breaks Barriers"

EUROPRIDE: "Love breaks Barriers"

Riesenparty in der größten mobilen Traglufthalle der Welt

Dass der elfte Europride in der Hansestadt Hamburg stattfindet, ist weithin bekannt. Und nun steht auch fest, dass Hamburgs schönste Flaniermeile, der Jungfernstieg, für das Straßenfest genutzt werden darf.

Klarheit gab es erst in den letzten Tagen. Im Weg standen die Baumaßnahmen zur Verschönerung der Hamburger Innenstadt, deren Beginn bis dahin noch nicht feststand.

Die diesjährige Parade findet nun endgültig am 12. Juni statt. Sie beginnt um Punkt zwölf Uhr in der Langen Reihe / Ecke Schmilinskystraße und zieht ca. vier Stunden durch die Innenstadt Hamburgs.

Doch zurück zur Party: am Abend des 12. Juni feiert Hamburg! Die große Hauptparty wird in der größten mobilen Traglufthalle der Welt gefeiert und bietet so den perfekten Hintergrund für eine ausgelassene Party. Sie steht verkehrsgünstig an der Steinschanze direkt hinter den Deichtorhallen.

Eine reine Frauenparty findet im Bunker an der Feldstraße statt. Männer unter sich feiern in der Banque Nationale in der Schauenburger Straße.

(21.04.2004)

Lesben wandern aus dem MHC aus [Update]

Lesben wandern aus dem MHC aus [Update]

Das MHC bezieht Stellung. In einer Presserklärung erläutert Gaby Schütz - Geschäftsführerin der UHA e.V. (Trägerverein des MHC) - das Problem so: "In allen drei Bereichen (Lesbendisco, -Bilbiothek und Telefon, Anmerkung der Redaktion) geht es um Autonomieansprüche, die mit den Gesamtinteressen schlecht oder gar nicht zu vereinbaren sind. Leider hat sich in der Konfliktsituation eine Kettenreaktion entwickelt. Fast alle Frauen der drei Bereiche haben ihren Austritt aus dem Verein erklärt und großteils ihre Arbeit niedergelegt. Dieses Bedauern wir sehr..."

Die Probleme sind in der Tat nicht unkompliziert. Die Lesbendisco emma C. zum Beispiel beharrte auf das Recht, ihre Veranstaltung völlig autonom durchzuführen. Dies kollidierte jedoch mit den Interessen des Café-Pächters, der rechtlich für Veranstaltungen im Café und im zugehörigen Saal verantwortlich ist.

Zwischen den Mitgliedern des Lesben-Telefon und dem UHA-Vorstand gab es Meinungsverschiedenheiten über die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel.

Das MHC sieht jedenfalls optimistisch in die Zukunft: es wird eine neue Lesbendisco mit dem Namen "WomensNightLife" geben. Auch das Lesbentelefon und die Betreuung der Lesbenbibliothek soll neu besetzt werden.

Alle diese Maßnahme können nicht darüber hinweg täuschen, dass sich das MHC gerade in einer Krise befindet. Es bleibt zu hoffen, dass dies dem MHC nicht eines Tages das Genick bricht.

(11.03.2004) OH

Lesben wandern aus dem MHC aus

Lesben wandern aus dem MHC aus

Das MHC wird wohl zukünftig ohne lesbische Gruppen auskommen müssen. Nachdem die Frauen der Disco "emma C." und das Lesben-Telefon im MHC die Segel gestrichen hat, folgt nun die Lesbenbibliothek "LesbenLeseLust" dem Beispiel.

Diese Entscheidung begründet Silke Frese (Lesbenbibliothek) wie folgt: "Wir sehen keine Grundlagen für ein weiteres Engagement im mhc, da weder der Vorstand der UHA e.V. (Trägerverein des mhc) noch die Mitgliederversammlung des Vereins signalisierte, dass Lesbenarbeit im mhc erwünscht und willkommen ist."

Bereits am 12.2.2004 kündigte emma C. an, keine Disco-Veranstaltung mehr im mhc durchführen zu können, da eine eigenverantwortliche Ausgestaltung der Veranstaltung durch einen Beschluss der Mitgliederversammlung unmöglich wurde. Dieser Beschluss legt fest, dass in einem neuen Pachtvertrag die strikte Trennung von Gastronomie und Verein bei Veranstaltungen festgeschrieben werden soll.

Sowohl emma C. als auch die Lesbenbibliothek sind nun auf der Suche nach neuen Räumlichkeiten. Denn den Wunsch, diese wichtigen Teile des lesbischen Lebens fort zu führen, haben die Frauen noch nicht aufgegeben.

Alle Leseratten, die in der Zwischenzeit nicht auf Frauen-Literatur verzichten wollen, finden ziwschenzeitlich bei Denk(t)räume weiteren Nachschub.

(02.03.2004) OH

Bürgerschaftswahlen und Volksentscheid

20.02.2004: Special

Bürgerschaftswahlen und Volksentscheid

Hamburg hat gewählt. Es wurde ein überwältigender Sieg für Bürgermeister Ole von Beust, der nun mit absoluter Mehrheit im Senat regieren kann.

Für die SPD endete dagegen die Wahl im Desaster: der Verlust von Stimmen im Vergleich zur Wahl 2001 zeigt, dass Mirow mit seinem Konzept nicht überzeugen konnte.

Doch es gibt auch Hoffnung: die Parteien um Schill sind weit abgeschlagen, komen damit nicht mehr in die Bürgerschaft. Ronald Schill kündigte für diesen Fall seine Auswanderung an. Wie heisst es so schön: Reisende soll man nicht aufhalten...

Noch ein Sieg soll nicht unerwähnt bleiben: die GAL konnte wieder zulegen.

Erfolgreich war auch die Initiative "Gesundheit ist keine Ware" konnte die Wähler mit 76,8% hinter sich einen. Ob sich der neue Senat jedoch an die Aufforderung hält, die Privatisierung des LBK und seiner Krankenhäuser zu stoppen, bleibt abzuwarten.

Beratung für Schwule und Lesben

Ein frischer Wind weht durch die Räume des MHC: Die Beratungsstelle hat ein neues Team bekommen. Beratungsstellenleiter Steve Behrmann ist Dipl.-Pädagoge (Schwerpunkt Beratung und Sozialmanagement) und bringt aus seiner Arbeit in der AIDS-Beratung und Psychiatrie reichhaltige Erfahrungen mit ins Team. Michael Link ist Soziologe (Schwerpunkt Psychologie und Sexualwissenschaft) und war sechs Jahre in der Drogenberatung tätig.

Was aber tun, wenn einem ein Berater nicht zusagt? Gut, wenn es dann Alternativen gibt. Das ehemalige MHC-Beraterteam hat sich unter einem neuen Namen zusammengefunden. Die "Beratungsstelle für Schwule, Bis und deren Umfeld bietet seit Anfang Febrauer ihre Dienst an.

Übrigens: beide Berater-Teams suchen noch weitere ehrenamtliche Unterstützung. Wenn ihr die Richtigen seid, meldet euch bei den Teams.

Pink Channel erhält Rundfunklizenz

11.02.2004: Radio

Pink Channel erhält Rundfunklizenz

Hamburgs Radio für Schwule und Lesben hat jetzt ganz offiziell die Lizenz zum Senden. Mit dem neuen Hamburgischen Mediengesetz ist es jetzt möglich, eine Rundfunklizenz, genannt "Medienführerschein", zu erhalten, auch ohne eine eigene Sendefrequenz zu besitzen. Auf entsprechenden Antrag hat die Hamburgische Anstalt für neue Medien (HAM) am 28. Januar die Zulassung von Pink Channel beschlossen.

"Wir sind sehr stolz, dass mit dem Medienführerschein unsere 15-jährige ehrenamtliche Radioarbeit sozusagen von höchster Stelle anerkannt wurde." meinte Wolfgang Krömer, Gründungsmitglied von Pink Channel.

Peter Gehlsdorf, 1. Vorsitzender des Vereins Pink channel e.V., begründet den Antrag auf Lizensierung: "Wenn wir schon die Abschaffung des Offenen Kanals nicht verhindern konnten, so werden wir eben die neue Gesetzeslage dazu benutzen, um zukünftig weiter eigenverantwortlich Programm jenseits des Mainstreams zu machen."

Pink Channel versucht nun, Gespräche mit der Hamburg Media School (HMS) über eine eigene Sendeschiene zu starten. Die HMS ist Trägerin des Bürger- und Ausbildungskanals auf UKW 96,0. Die Pink Channel-MacherInnen sind optimistisch, dass die Gespräche erfolgreich sein werden: Pink Channel ist bereits aktiv am Übergangsprogramm auf 96,0 beteiligt.

Parallel dazu wird Pink Channel seine Zusammenarbeit mit dem Freien Senderkombinat (FSK 93,0 MHz) fortsetzen. Hier hatte Pink Channel während der Sendepause auf 96,0 weitersenden können.

"YAG": Neues Homo-Magazin in Hamburg

30.01.2004: Magazin

"YAG": Neues Homo-Magazin in Hamburg

Am 29. Januar hat die Hamburger Stadtillustrierten Verlagsgesellschaft mbH (HSI-Verlag) erstmalig das Schwulen- und Lesbenmagazin "YAG" heraus gegeben. Das Heft erscheint monatlich in einer Auflage von 25.000 Exemplaren und umfasst 68 Seiten. Chefredakteur ist Dietmar Punte ("mate" und ehemaliges eurogay-Magazin).

Das Magazin ist kostenlos und liegt bei rund 300 Vertriebsstellen aus, u.a. im Abaton-Kino und in Cafés und Clubs auf St. Georg.

Vereinte Nationen erkennen homosexuelle Partnerschaften an

30.01.2004: International

Vereinte Nationen erkennen homosexuelle Partnerschaften an

New York (dpa) - Die UN werden künftig keine Unterschiede mehr zwischen gleichgeschlechtlichen und heterosexuellen Partnern bei einigen ihrer Mitarbeiter machen.

Voraussetzung ist, dass das Heimatland des entsprechenden Mitarbeiters homosexuelle und lesbische Ehen oder Partnerschaften anerkenne, sagte eine UN-Sprecherin in New York.

Die Regelung soll am 1. Februar in Kraft treten und Fragen wie die Aufenthaltsgenehmigung, Versicherung und Pensionsansprüche betreffen.

Neuer Aids-Pastor in Hamburg

28.01.2004: Aids-Seelsorge

Neuer Aids-Pastor in Hamburg

Detlev Gause tritt Nachfolge von Rainer Jarchow an

Die evangelische Aidsseelsorge bekommt ein neues Gesicht: Detlev Gause (52) ist gestern vom Verbandsausschuss des Kirchenkreisverbandes Hamburg zum Nachfolger von Rainer Jarchow berufen worden. Jarchow geht nach zehnjähriger Tätigkeit als Hamburger Aids-Pastor am 31. März in den Ruhestand.

Detlev Gause war seit 1992 Jugendbildungsreferent in der Ev. Akademie Nordelbien und davor zehn Jahre Gemeindepastor in Heide.

Am 25. April wird Pastor Gause im Rahmen eines Aids- und Gemeindegottesdienstes in der St. Georgskirche offiziell in sein neues Amt eingeführt. Gemeinsam mit Aids-Pastorin Christel Rüder wird sich Gause zukünftig für die Belange von Menschen mit HIV und Aids und ihrer Zugehörigen einsetzen.

Trotz sinkender Finanzmittel hat sich der Kirchenkreisverband Hamburg dazu entschlossen, die Stelle der Aids-Seelsorge in vollem Umfang wiederzubesetzen.

Vorstandswahlen der Schwusos in Hamburg

07.01.2004: Politik

Vorstandswahlen der Schwusos in Hamburg

Die Mitgliederversammlung der Hamburger Schwusos hat am 06.01.2004 für die kommenden zwei Jahre einen neuen Vorstand gewählt. Lutz Kretschmann wurde als Vorsitzender und, Achim Albers als Stellvertreter in ihren Ämtern bestätigt. Neu im Vorstand sind Claudia Knopf, Ecki Carrie und Sven Gudewitz.

Lutz Kretschmann freute sich "über das große Vertrauen, dass dem alten Vorstand ausgesprochen wurde." Erstmals gibt es mit Claudia Knopf ein lesbisches Vorstandsmitglied.

Die Hauptaufgaben der Schwusos werden in den nächsten Wochen in der Unterstützung des Wahlkampfes und des Spitzenkandidats der SPD - Thomas Mirow - liegen.

Link: Öffnet externen Link in neuem FensterDie Schwusos

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